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AGB's Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Schaale

   Alle angebotenen Artikel sind gebraucht bzw. gebraucht-neuwertig.
   Es handelt sich nicht um Neuware.
   Alle Artikel werden ohne Garantie und ohne Rückgaberecht verkauft.
   Der Käufer erklärt sich beim Kauf hiermit einverstanden.
   Der Verkauf wird ausschliesslich per Vorkasse bei Versand oder bar bei
   Abholung durchgeführt.

   Die Zusammenstellung der Daten ist als Sammelwerk nach § 4 UrhG geschützt.

   Anzeigenauftrag im Sinne der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die
   Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen eines Werbungstreibenden oder sonstigen Inserenten in
   einer Internetdomain zum Zweck der Verbreitung.

1. Aufträge werden entweder als Einzelauftrag oder als Rahmenauftrag entgegengenommen. Einzelaufträge
     beziehen sich auf einen festen Erscheinungstermin. Der Abschluß über den Einzelauftrag kommt entweder
     durch Auftragsbestätigung oder durch Erscheinen der Anzeige zustande. Mit Rahmenaufträgen gibt der
     Auftraggeber an, welche Anzeigenmenge er in einem bestimmten Zeitraum abzunehmen beabsichtigt, um
     von vornherein in den Genuß von Mengenrabatten zu kommen. Mit dem Rahmenauftrag entsteht keine
     Verpflichtung des Auftraggebers zur Aufgabe der angekündigten Anzeigen. Der Abschluß des Anzeigengeschäftes
     kommt jeweils nur bei Abruf der einzelnen Anzeige zustande. Soweit der Auftraggeber Anzeigen nicht in der
     angekündigten Menge schaltet, wird der gewährte Rabatt rückwirkend auf die tatsächlich abgenommene
     Anzeigenmenge berechnet. Der Rahmenauftrag soll innerhalb eines Jahres abgewickelt werden.

2. Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb der vereinbarten bzw. der in Ziffer 2 genannten
Frist auch über die im Auftrag genannte Anzeigenmenge hinaus weitere Anzeigen abzurufen.

3. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Fa.Schaale nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber,
     unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der
     tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlaß dem Verlag zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn
     die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich des Verlages beruht.

4. Bei der Errechnung der Abnahmemengen werden die Anzeigenpreise zugrunde gelegt.

5. Aufträge für Anzeigen, die erklärtermaßen ausschließlich an bestimmten Plätzen der Internetdomain
     veröffentlicht werden sollen, müssen so rechtzeitig bei der Fa.Schaale eingehen, daß dem Auftraggeber
     noch vor Anzeigenschluß mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist.
     Rubrizierte Anzeigen werden in der jeweiligen Rubrik abgedruckt, ohne daß dies der ausdrücklichen Vereinbarung
     bedarf.

6. Die Fa.Schaale behält sich vor, Anzeigenaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses
     wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten
     Grundsätzen der Gesellschaft abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen
     verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrages wird
     dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

7. Für die rechtzeitige Lieferung des Anzeigentextes und einwandfreier Unterlagen ist der Auftraggeber
verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete oder beschädigte Unterlagen fordert die Fa.Schaale unverzüglich Ersatz
an.

8. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unleserlichem, unrichtigem oder bei unvollständigem Abdruck
     der Anzeige keinen Anspruch auf Zahlungsminderung. Schadenersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung,
     Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind – auch bei telefonischer Auftragserteilung –
     ausgeschlossen; Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf
     Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Anzeige zu zahlende Entgelt. Dies gilt
     nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit des Verlegers, seines gesetzlichen Vertreters und seines
     Erfüllungsgehilfen.
     Eine Haftung der Fa.Schaale für Schäden wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt.
     Im kaufmännischen Geschäftsverkehr haftet die Fa.Schaale darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit
     von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit den
     Umfang nach auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgeltes beschränkt.
     Reklamationen müssen – außer bei nicht offensichtlichen Mängeln – innerhalb von vier Wochen nach Eingang
     von Rechnung und Beleg geltend gemacht werden.

9. Probeseiten werden nur auf ausdrücklichen Wunsch geliefert. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für
die Richtigkeit der zurückgesandten Probeseiten. Die Fa.Schaale berücksichtigt alle Fehlerkorrekturen, die ihm
innerhalb der bei der Übersendung des Probeseite gesetzten Frist mitgeteilt werden.

10. Sind keine besonderen Größenvorschriften gegeben, so wird die nach der Art der Anzeige übliche, tatsächliche
Abdruckhöhe der Berechnung zugrunde gelegt.

11. Falls der Auftraggeber nicht Vorauszahlung leistet, wird die Rechnung sofort, möglichst aber vierzehn Tage
      nach Veröffentlichung der Anzeige übersandt. Die Rechnung ist innerhalb der aus der Preisliste ersichtlichen,
      vom Empfang der Rechnung an laufenden Frist zu bezahlen, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist
      oder Vorauszahlung vereinbart ist. Etwaige Nachlässe für vorzeitige Zahlung werden nach der Preisliste gewährt.

12. Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen sowie die Einziehungskosten berechnet. Die Fa.Schaale
      kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrages bis zur Bezahlung zurückstellen und für
      die restlichen Anzeigen Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des
      Auftraggebers ist die Fa.Schaale berechtigt, auch während der Laufzeit eines Anzeigenabschlusses das Erscheinen
      weiterer Anzeigen ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des
      Betrages und von dem Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

13. Die Fa.Schaale liefert mit der Rechnung auf Wunsch einen Anzeigenbeleg. Je nach Art und Umfang des
      Anzeigenauftrages werden Seitenausdrucke geliefert. Kann ein Beleg nicht mehr beschafft werden, so tritt
      an seine Stelle eine rechtsverbindliche Bescheinigung des Verlages über die Veröffentlichung und Verbreitung
      der Anzeige.

14. Kosten für die Anfertigung bestellter Anzeigen sowie für vom Auftraggeber gewünschte oder zu vertretende
erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.

15. Unterlagen werden nur auf besondere Anforderung an den Auftraggeber zurückgesandt. Die Pflicht zur
      Aufbewahrung endet drei Monate nach Ablauf des Auftrages. 20. Erfüllungsort ist der Sitz der Gesellschaft.
      Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen
      Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz der Gesellschaft. Soweit Ansprüche der Gesllschaft
      nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nicht-Kaufleuten nach
      deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten,
      im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz
      oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes gelegt, ist als Gerichtsstand der Sitz
      der Gesellschaft vereinbart.

16. Vom Inhalt der Seiten im WWW, auf die auf die Seiten der Fa.Schaale Querverweise/Links verlinken bzw.
      hinweisen, distanzieren wir uns ausdrücklich im Sinne des Gesetzes. Die Inhalte der verlinkten Seiten
      werden von der Fa.Schaale nicht auf Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit oder Wahrheit überprüft.
      Zu einer diesbezüglichen Prüfung sind ist die Gesellschaft weder befugt noch technisch in der Lage.
      Die Fa.Schaale haftet nicht für die Inhalte der Web-Sites, auf die von den ISI-Domains hingewiesen bzw.
      verlinkt wird. Für diese sind die Betreiber der Sites allein verantwortlich. Die Querverweise/Links stellen
      lediglich eine Sammlung diverser Quellen dar.

17. Druckfehler und Irrtum bleiben stets vorbehalten. Alle Angaben sind unverbindlich und ohne Gewähr.
      Sie stellen keine Kaufangebote dar, sondern sind lediglich als unverbindliche Hinweise zu werten.
      Kommen mit Anbietern, auf die wir hinweisen, Verträge zustande, so sind allein die jeweiligen Anbieter
      Vertragspartner.

18. Verwendete Markennamen, Produktbezeichnungen, Firmennamen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller
      bzw. Inhaber und dienen in den Sites der Fa.Schaale ausschließlich zur Hersteller-, Marken-, bzw. Produktsuche.
      Alle zitierten Warenzeichen,Markennamen, Produkt- oder Firmennamen sind das Alleineigentum der jeweiligen
      Besitzer. Die Fa. Schalle nutzt diese Markennamen, Produktbezeichnungen und Firmennamen ausdrücklich
      nicht zur Werbung und nicht zur Eigenwerbung .

19. Die kommerzielle Nutzung der Daten zum Aufbau eigener Informationsangebote ist ausdrücklich nicht gestattet.
Die Zusammenstellung der Daten ist als Sammelwerk nach § 4 UrhG geschützt.

20. Die Sites der Fa.Schaale erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Alle Hinweise wurden subjektiv verfaßt
und entheben den Nutzer nicht, sich selbst gründlich über Markt und Preise zu informieren.
Die Fa.Schaale behält sich vor, ihre Webseiten jederzeit zu ergänzen oder Informationen zu ändern oder zu löschen.

21. Alle angegebenen Preise, Links und Adressen sind lediglich unverbindliche Hinweise zur Orientierung, ohne Gewähr.

22. Die Fa.Schaale hat entsprechend der Möglichkeiten die Inhalte der entsprechenden verlinkten Seiten und
angegebenen Adressen außerhalb des WWW auf Korrektheit geprüft, als sie aufgenommen
wurden. Änderungen, die sich ergeben , entziehen sich der Kenntnis der Gesellschaft.

23. Kommen mit Anbietern von Produkten und Dienstleistungen von Seiten im WWW, auf die verweisen
      wurde oder Anbietern außerhalb des WWW, auf die hinweisen wurde, Verträge zwischen Nutzern der
      ISI-Sites und den Anbietern zustande, sind allein die entsprechenden Anbieter Vertragspartner.
      Es haftet allein der entsprechende Anbieter und nicht die Fa.Schaale.
      Die Fa.Schaale haftet in keinem Fall für allfälligen direkten oder indirekten Schaden und für den Folgeschaden,
      welcher als Folge des Gebrauchs von Informationen und Material aus den Webseiten der Fa.Schaale
      oder durch Zugriff über Links auf andere Webseiten entsteht.

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      Fa.Schaale rechtlich. Die Gesellschaft macht sich keine Inhalte zu eigen. Ebenso übt die Fa.Schaale keine
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      übernimmt die Gesellschaft keine Haftung.

25. Für technische Störungen, Ausfälle und Nichtverfügbarkeit der Domains und Sites im Internet übernimmt
die Fa.Schaale keine Haftung.

Zusätzliche Geschäftsbedingungen der Fa.Schaale

a) Die Werbungsmittler und Werbeagenturen sind verpflichtet, sich in ihren Angeboten, Verträgen und
Abrechnungen mit den Werbungtreibenden an die Preisliste des Verlages zu halten. Die von der Gesellschaft
gewährte Mittlungsvergütung darf an die Auftraggeber weder ganz noch teilweise weitergegeben werden.

b) Für jede Ausgabe oder Ausgabenkombination ist ein besonderer Abschluß zu tätigen. Der Werbungstreibende
     hat rückwirkenden Anspruch auf den seiner tatsächlichen Abnahme von Anzeigen innerhalb eines Kalenderjahres
     entsprechenden Nachlaß, wenn er zu Beginn des Kalenderjahres einen Auftrag abgeschlossen hat, der
     aufgrund der Preisliste zu einem Nachlaß von vornherein berechtigt.

c) Die Gesellschaft wendet bei Entgegennahme und Prüfung der Anzeigentexte die geschäftsübliche Sorgfalt
an, haftet jedoch nicht, wenn er von den Auftraggebern irregeführt oder getäuscht wird.

d) Sind etwaige Mängel bei den Unterlagen nicht sofort erkennbar, sondern werden dieselben erst beim
Druckvorgang deutlich, so hat der Werbungstreibende bei ungenügendem Abdruck keine Ansprüche.

e) Der Auftraggeber steht für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion zur Verfügung
     gestellten Text- und Bildunterlagen ein; dem Auftraggeber obliegt es, der Gesellschaft von Ansprüchen Dritter
     freizustellen. Durch Erteilung eines Anzeigenauftrages verpflichtet sich der Inserent, die Kosten der
     Veröffentlichung einer Gegendarstellung, die sich auf tatsächlichen Behauptungen der veröffentlichten
     Anzeigen bezieht, zu tragen, und zwar nach Maßgaben des jeweils gültigen Anzeigentarifs.

f) Bei Änderungen der Preisliste treten die neuen Bedingungen für Aufträge, die vor Änderung der Preisliste
    erteilt wurden, jedoch erst später abzuwickeln sind, nach Ablauf von vier Monaten nach Vertragsabschluß
    in Kraft. Dies gilt nicht für im Dauerschuldverhältnis abzuwickelnde Aufträge. Hier treten Änderungen der Preisliste
    sofort in Kraft, sofern nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen ist.

g) Im Fall höherer Gewalt oder bei Störung des Arbeitsfriedens erlischt jede Verpflichtung auf Erfüllung von
Aufträgen und Leistungen von Schadenersatz, sofern die Gesellschaft nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.

h) Der Auftraggeber hat bei Wiederholungsanzeigen den richtigen Abdruck seiner Anzeigen sofort bei Erscheinen
     zu überprüfen. Die Gesellschaft erkennt Zahlungsminderung oder Ersatzansprüche nicht an, wenn bei
     Wiederholungen der gleiche Fehler unterläuft, ohne daß nach der Veröffentlichung eine sofortige
     Richtigstellung seitens des Auftraggebers erfolgt ist. Sonstige Beanstandungen sind, sofern es sich
     um offensichtliche Mängel handelt, innerhalb vier Wochen nach Rechnungslegung zu erheben.

i) In Ergänzung der Ziffer 14 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden bei Zahlungsverzug oder
Stundung Verzugszinsen erhoben, die 2 v. H. über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen
Bundesbank liegen.

j) Die Zuständigkeit des jeweiligen Amtsgerichtes ohne Rücksicht auf den Streitwert gilt als vereinbart.

k) Die Gesellschaft speichert im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekanntgewordene Daten, die zu
keinen anderen Zwecken als zu den Vertragszwecken verwendet werden.
(Gemäß §§ 22, 23 und 26, Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz)

l) Bei Konkursen und Zwangsvergleichen entfällt jeglicher Nachlaß.